Artikel zum Thema: Sonstige Nachrichten
CORONA UPDATE 23.03.2022
Eine wöchentliche Übersicht der Neuinfektionen in den einzelnen Ortsgemeinden finden Sie auf www.kreis-neuwied.de/fallzahlen
Land und Handwerkskammer Koblenz binden junge Freiwillige
stärker in den Wiederaufbau im Ahrtal ein
Flutregion
Der Wiederaufbau im Ahrtal schreitet nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr voran, bleibt aber eine Mammutaufgabe, die Helferinnen und Helfer benötigt. Um junge Freiwillige noch stärker darin einzubinden, Häuser, Betriebsstätten und Infrastruktur in der Flutregion aufzubauen, starten die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Handwerkskammer (HwK) Koblenz im März ein gemeinsames Projekt „Aufbau Ahr -Freiwillige Aufbauzeit im Ahrtal“. Dabei geht es darum, es jungen Helferinnen und Helfern neben ihrem sozialen Engagement im Ahrtal zu ermöglichen, handwerkliche Grundfähigkeiten zu erlernen, ihr Interesse für eine Ausbildung in einem Betrieb zu wecken und zum Wiederaufbau im Ahrtal beizutragen.
Unwetterkatastrophe im Ahrtal: Stand der Ermitttlungen
2. Folgemitteilung - 2030 Js 44662/21 -
Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. Gleichzeitig hatte sie angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für die Beschuldigten geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist. Nachdem mit Presseerklärung vom 21.12.2021 der damalige Stand der Ermittlungen mitgeteilt worden war, sollen nunmehr die seither durchgeführten Ermittlungsschritte und das geplante weitere Vorgehen dargestellt werden.
Zu viel gezahlte Dienstbezüge müssen zurückgezahlt werden
Pressemitteilung Nr. 8/2022
Erhält ein Beamter nach einem Dienstherrenwechsel vom ehemaligen Dienstherren weiter Dienstbezüge ausgezahlt, sind diese grundsätzlich zurückzuzahlen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und wies die Klage eines Beamten ab.
Der Kläger, ein Professor, folgte im Jahr 2020 dem Ruf einer Universität außerhalb von Rheinland-Pfalz und wurde dort mit Wirkung zum 1. September 2020 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zum Universitätsprofessor ernannt. Gleichwohl zahlte das Land Rheinland-Pfalz dem Kläger am 31. August 2020 für den Zahlmonat September noch Bezüge in Höhe von 5.195,28 € netto aus.
Corona-Update 03.03.2022
anbei das Corona-Update. Wir haben 251 Neuinfektionen erfasst.
Die vom LUA für unseren Kreis errechnete 7-Tages-Inzidenz beträgt 680,4 pro 100.000 Einwohner.
Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 6,36 (Vortag: 7,01).
Graffiti verschönern Fässer auf der Hauptstraße
Alex „Moha“ Heyduczek schafft kleine Kunstwerke
Bendorf. Das städtische Pop-up Projekt in der Bendorfer Hauptstraße hat Ende letzten Jahres bereits für viel Aufsehen gesorgt. Nun wird es weiterentwickelt.
Drei der vor einem neuen Wohn- und Geschäftshaus aufgestellten Stahlfässer im Industrielook werden derzeit mit Graffiti verschönert.
In den vergangenen Tagen war der bekannte Künstler Alex „Moha“ Heyduczek im Auftrag der Stadtverwaltung im Einsatz und hat begonnen, die Tonnen mit attraktiven Motiven aus Bendorf zu besprayen. Zu sehen sind u.a. die Medardus-Kirche, der Rheinhafen und Motive aus der Industrie, gepaart mit abstrakten Darstellungen.
Der Künstler „Moha“ verschönert zunächst drei Stahlfässer in der Hauptstraße mit Bendorf-Motiven.
Erfolglose Eilanträge gegen die Verkürzung des Genesenennachweises
Pressemitteilung Nr. 7/2022
Die Antragstellerinnen haben keinen Anspruch auf die vorläufige Feststellung des Gerichts, dass die ihnen ausgestellten Genesenennachweise trotz der von der Bundesregierung und dem Robert Koch-Institut entschiedenen Verkürzung des Genesenenstatus weiterhin sechs Monate gelten.
Den Antragstellerinnen wurden von den in Anspruch genommenen Landkreisen im Dezember 2021 Genesenennachweise ausgestellt. Darin wurde bescheinigt, dass die maßgeblichen Testungen, die bei den Antragstellerinnen eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ergeben haben, am 24. bzw. 26. Mai 2022 sechs Monate zurückliegen. Nachdem die Bundesregierung zum 15. Januar 2022 beschlossen hatte, dem Robert Koch-Institut die Entscheidung über die Dauer des Genesenenstatus zu überlassen und sich dieses für eine Verkürzung des Genesenenstatus für nicht geimpfte Personen von sechs Monaten auf 90 Tage entschieden hatte, befürchteten die nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Antragstellerinnen nunmehr, dass ihre Genesenennachweise bereits nach 90 Tagen ihre Gültigkeit verlieren und sie deshalb nicht mehr in den Genuss der für Genesene geltenden Ausnahmen von den infektionsschutzrechtlichen Geboten und Verboten kommen würden. Vor diesem Hintergrund beantragten sie beim Verwaltungsgericht Koblenz den Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Feststellung, dass ihre Genesenennachweise weiterhin sechs Monate ab dem Tag der Testung gelten.
Projekttage der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz (HöV)
stehen im Zeichen der Interkommunalen Zusammenarbeit
Geschäftsstelle Städtenetzwerk „Mitten am Rhein“ und Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm geben Einblicke in den Praxisalltag
Bad Breisig. Interkommunale Zusammenarbeit in der Praxis. Unter diesem Themenschwerpunkt fanden die diesjährigen Projekttage der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz (HöV) in der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm statt, die eine von 11 Kommunen des Städtenetzwerks ist.
Als Referenten im Rahmen des zweitägigen Praxisseminares standen den Studierenden neben Herrn Thomas Przybylla, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Weißenthurm und gleichzeitig Gastgeber, auch die Projektmanagerin des Städtenetzwerks „Mitten am Rhein“, Frau Alessa Strubel zur Verfügung.
Foto: Copyright VG Bad Breisig: Interkommunale Zusammenarbeit am Praxisbeispiel des Städtenetzwerks „Mitten am Rhein“. Unter diesem Motto standen die diesjährigen Projekttage der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz (HöV) mit interessanten und zukunftsweisenden Projektbeispielen.
Mehr Bus für MYK - Das neue ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz
KREIS MYK. Die große Herausforderung eines zukunftsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), insbesondere im ländlich geprägten Raum liegt vor allem darin, Lösungen für den sich abzeichnenden demografischen Wandel und das sich ändernde Mobilitätsverhalten der Bevölkerung zu finden. „Nichts zu tun und das alte ÖPNV-Angebot einfach weiterlaufen zu lassen, war daher nie eine Option“, sagt Landrat Dr. Alexander Saftig und bricht eine Lanze für den Grundgedanken des neuen ÖPNV-Konzeptes, das, unabhängig von erheblichen Start-Problemen mit dem Verkehrsunternehmen Transdev, erklärt werden soll.
Mit dem neuen Linienbündelungskonzept wird eine umfassende Verbesserung zum bisherigen Nahverkehrsangebot im Landkreis angestrebt. Grundlage dafür ist das ÖPNV-Konzept des Landes Rheinland-Pfalz, das unter anderem den Wünschen der Menschen nach mehr und besserer Mobilität sowie den gestiegenen Ansprüchen der Fahrgäste an einen erweiterten Fahrplan, an neue Verbindungen und an eine gehobene Fahrzeugausstattung bei den Bussen Rechnung trägt. „Auf dieser Basis wurden sämtliche Buslinien vom Verkehrsverbund Rhein-Mosel geplant. Die Pläne hat die Verwaltung eng mit den Kommunen im Landkreis abgesprochen und mit den Schulen abgestimmt. So konnte unsere Fachabteilung bestmöglich auf die an uns herangetragenen Wünsche eingehen“, berichtet der Landrat.
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