Erfordert das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ein neues Wirtschaftssystem?
Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als mögliche Lösung?
Erfolgreiches Pilot-Projekt in Afrika.
Am 20.01.2013 traf sich im food hotel in Neuwied wieder der Piratenstammtisch. Dr. Gernot Reipen hielt einen interessanten Vortrag über das bedingungslose Grundeinkommen, der bei den Piraten auf reges Interesse stieß.
Dr. Reipen stellte unser jetziges Wirtschaftsystem als ein Leistungssystem dar, das auf Wachstum und Leistung beruht. Wie beim Sport zählt nicht das Miteinander, sondern nur das Siegen. Nur der Erste erntet und zählt. Ein paar Brosamen fallen dann noch für den Zweiten und Dritten ab. Dieses Leistungssystem wird durch gnadenloses Konkurrenzdenken gestützt, das schon im Kindergarten gelehrt wird. Ein Miteinander oder ehrenamtliche Arbeit wird nicht entlohnt oder gewertet.
Um immer mehr Wachstum zu erreichen, wird immer weiter automatisiert und das Lohnniveau sinkt erschreckend, so dass viele Erwerbstätige in Vollzeit zusätzlich soziale Leistungen vom Staat benötigen. Es kommt immer mehr zu einer modernen Armut, die geprägt ist durch Aussichtslosigkeit ganzer Generationen. Betroffene und Kinder im Hartz-IV - Umfeld haben es schwer, den Weg in ein erfolgreiches Arbeitsleben zu finden.
Die Zahl derjenigen Menschen, denen ein sozialer Aufstieg gelingt, ist deutlich niedriger als die Zahl derjenigen, die sozial abgestiegen sind. Und dieser Trend setzt sich fort.
Dr. Gernot Reipen fordert ein Umdenken in der Gesellschaft. Durch die Einführung des BGEs soll unserer Wirtschaftssystem weg von der alleinigen Leistungsgesellschaft, in der nur die Besten ihren Nutzen haben, sondern die Gesellschaft soll den Weg zu einer sozialen Lebensqualität finden.
Finanziert wird das BGE durch vermehrten Konsum.
Ein Pilotprojekt in Afrika im Dorf Otjivero-Omitara zeigt, dass es möglich ist. Die Erwartungen wurden dort sogar übertroffen. Zitat von Katharina Schleicher (Tribüne Afrikas Nr.7, 2009) :" Die Zwischenergebnisse sprechen gegen zuvor existenten Vorurteilen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen zu Faulheit und Abhängigkeit führe. BIG reduziert die Armut, Arbeitslosigkeit und die Kriminalität, steigert die ökonomischen Aktivitäten und Produktion und hebt Bildungs- und Gesundheitsstandards."
(>>> Link zu einem Bericht über das Projekt: >>>)
Als einen möglichen Weg zeigt Reipen eine schrittweise Einführung auf. So würde jeder Bürger z.B. 40,- Euro bedingungslos, also zusätzlich zu seinen Einnahmen (auch Hartz IV), erhalten. Der Mehrwertsteuersatz würde auf generell 19 % gesetzt werden. Bei einem vom Staat unterstützten Menschen würde das ein monatliches Mehr von 10 Euro bedeuten, berücksichtigt man die Mehrausgaben durch den erhöhten Steuersatz bei Lebensmiteln.
Der positive Effekt durch vermehrten Konsum würde dann im nächsten Jahr zu einer Erhöhung des zusätzlichen Grundeinkommens führen - und so weiter, und so weiter.
Im Anschluss an den Vortrag wurde noch lebhaft über das BGE diskutiert und der "schrittweisen Einführung" die "sofortige Einführung" gegenüber gestellt. Rechenbeispiele zeigen, dass sich das BGE selbst finanziert. Selbst wenn man die Zinsen für die Anfangsfinanzierung berücksichtigt.
Erwähnt wurde auch, dass eine Anfangsfinanzierung möglich sei. Ein gutes Beispiel sei die Abwrackprämie, die genauso vorfinanziert werden musste und deutlich positive Resultate erzielte.
Weitere Themen beim Stammtisch waren noch, die Gründung eines Kreisverbandes. Hierfür wurden die vorbereitenden Tätigkeiten an eine neu gegründete Projektgruppe übergeben.
Ebenso kam das Thema Bahnlärm zur Sprache. Zu diesem Thema wird Hans Joachim Schultz beim nächsten Stammtisch am 17.02.2013 um 16 Uhr im food hotel in Neuwied einen Vortrag halten.
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.
Text und Fotos: Elke Döbbeler
Foto unten:
Dr. Gernot Reipen bei seinem Vortrag über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
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